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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Wie soll Göttschied im Jahr 2040 für unsere Kinder und Enkelkinder aussehen? Das war die Leitfrage des ersten Workshops im vergangenen September.

Zahlreiche Ideen und Wünsche wurden damals gesammelt. Zum Einstieg stellte der Moderator zunächst eine Zusammenfassung der vielen Ideen vor, die in insgesamt 12 Themenblöcke geclustert wurden. Im Weiteren ging es darum zunächst Prioritäten festzulegen. Jeder Teilnehmer konnte anhand farbiger Klebepunkte die eigenen Vorstellungen darstellen. Es ergab sich ein eindeutiges Bild.

Der große Wunsch aller ist es die Dorfgemeinschaft wieder zu stärken. Es ergab sich ein reger Austausch, wie dieses Ziel denn erreicht werden könnte. Die weiteren Themen konnten dann nur noch andiskutiert werden. Am Ende waren sich alle einig, dass im Vorfeld der kommenden Veranstaltung am Donnerstag, 03. September 2020 (bitte gerne vormerken) Vertreter aller Vereine und sonstigen Organisationen gezielt eingeladen werden sollen, um genau dieses wichtigste Thema miteinander voran zu bringen.

Mit einer fulminanten Grundsatzrede konnte die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Kartenbauer, die Delegierten des Parteitags in Leipzig überzeugen.

Das belegt der langanhaltende, stehende Applaus aller Delegierten.

In Rund neunzig Minuten sparte die Vorsitzende kein Thema aus. Sie ermunterte sogar alle offen zu debattieren und auch unbequeme Themen beim Namen zu nennen. Nur so kann es die besten Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen der Menschen geben. Ärmel hochkrempeln und loslegen war die einhellige Meinung am Ende.

Für den Kreis Live mit dabei waren unsere Bundestagsabgeordnete, Antje Lezius, als Delegierte und der Kreisvorsitzende, Christian Wilhelm, als Gast.
Ein tolles Signal der Geschlossenheit und im Bewusstsein einer großen Verantwortung für unser Land, auf dem Fundament der Grundwerten der Union, besonders dem C wie die beiden am Ende begeistert und einmütig feststellten.

Der langjährige Mainzer Landtagsabgeordnete und frisch gewählte Generalsekretär der Landes-CDU, Gerd Schreiner, besuchte jüngst die Geschäftsstelle der Kreis-CDU.

Zuvor bekam er erstmal einen tiefen Einblick in eine der vielen Facetten der Schmuck- und Edelsteinstadt. Ein namhaftes Familienunternehmen mit weltweiter Bekannheit gab ihm tiefe Einblicke in das Traditionshandwerk. Sein Erstaunen war groß.

In der Geschäftsstelle war dann die Gelegenheit für weitere, vertiefende Gespräche. Er war erfreut von der guten Arbeitsorganisation des Kreisverbands, für die er sich auch bei der Kreisgeschäftsführerin Silja Dreher und dem Vorsitzenden des Kreisverbands Christian Wilhelm herzlich bedankte. Zusammen mit dem Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Immanuel Hoffmann wurde abschließend auch die Gelegenheit genutzt sich zu politischen Themen auszutauschen.

Übrigens der persönliche und politische Leitsatz von Gerd Schreiner stammt von Konrad Adenauer: „Das Wichtigste ist der Mut.“

Der CDU-Bezirksverband Koblenz-Montabaur wählte auf seinem Parteitag in Löf an der Mosel einen neuen Vorstand. Mit unseren sechs Delegierten sowie MdB Antje Lezius durften wir in der ersten Reihe direkt neben Julia Klöckner und Christian Baldauf Platz nehmen.

Nach 14 Jahren an der Spitze des Bezirksverbands ging die Ära Dr. Adi Weiland zu Ende. Zufrieden blickte er auf die letzten Jahre zurück. In ihren Ansprachen lobten Julia Klöckner und Christian Baldauf ihn für sein politisches und persönliches Wirken. U.a. wurde seine fundierte, große Erfahrung im Landtag, besonders für Haushaltsfragen, hervorgehoben, die ihn zu einer Respektsperson auch für andere Fraktionen haben werden lassen. In dieser Funktion wird er der Partei auch weiter erhalten bleiben.

Bei der Neuwahl des gesamten Vorstands zeigte der Parteitag große Geschlossenheit und damit große Unterstützung für den neuen Vorstand mit Matthias Lammert an der Spitze. Als Stellvertreter stehen ihm Andreas Nick, Ellen Demuth und Torsten Welling zur Seite. Wir freuen uns sehr, dass unsere Bundestagsabgeordnete Antje Lezius auch weiterhin als Beisitzerin im neuen Bezirksvorstand vertreten sein wird. Darüber hinaus sind wir im Vorstand mit dem Kreisvorsitzenden Christian Wilhelm sowie dem Bezirksvorsitzenden der Senioren-Union Karl-Heinz Totz als kooptierte Mitglieder vertreten.

Früher als geplant ging der Parteitag zu Ende. Der kommende Landesparteitag am 16.11. in Neustadt a.d. Weinstraße scheint dagegen spannender zu werden.

Das war die Überschrift zu einem Zukunftsworkshop zu dem die Göttschieder CDU-Stadtbezirksgruppe eingeladen hatte.

Wie soll Göttschied in 20 Jahren für die heutigen Kinder und Enkelkinder aussehen? Das war die Leitfrage, die sehr viele Teilnehmer in die Gaststätte Alt Göttschied lockte.
Nach einer kurzen Einführung und Begrüßung durch den Sprecher der Stadtbezirksgruppe, Christian Wilhelm, berichtet zunächst Caroline Venter in einem Impulsvortrag aus der Sicht einer jungen Mutter. Sie gab allen auch einen Einblick in ihre Kindheitserinnerungen in Göttschied und damit auch in das was es aus ihrer Sicht zu bewahren gilt.

Weiterlesen: Göttschied 2040

So lautete die Überschrift der traditionellen Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU in Maria Laach.

Und dass es diesmal anders als gewohnt werden würde, war bereits an der Agenda zu erahnen. Keine statischen Vorträge in einem Tagungsraum, sondern vielmehr ein Debatten-Parcours rund um den Laacher See.

Los ging es bei Michael Ullenbruch, einem Bio-Bauern, der den landwirtschaftlichen Betrieb des Klosters inklusive einem Hofladen gepachtet hat. Eine mit großer Begeisterung vorgetragene und beeindruckende Erfolgsgeschichte über die heutige Bio-Landwirtschaft hinterließ großen Eindruck bei den Teilnehmern.

Weiterlesen: Das Wichtigste ist der Mut - unser Weg in eine nachhaltige soziale Marktwirtschaft

Das alljährliche Sommerfest der Senioren-Union (SU) am Birkenfelder Weiher war der würdige Rahmen, um den Vorsitzenden der SU, Karl-Heinz Totz, zu ehren.

Dank ihrem Vorsitzenden zeigte sich die SU in den letzten Jahren stets äußerst vital. Die regelmäßigen und zahlreichen Veranstaltungen und vor allem die mehrtägigen Fahrten stellen das eindrucksvoll unter Beweis.

Doch Karl-Heinz Totz ist darüber hinaus weit über die Kreisgrenzen hinaus aktiv und Vertritt die SU auch als Bezirksvorsitzender, ist stellvertretender Landesvorsitzender und seit kurzem sogar in den Bundesvorstand gewählt.

Daher galt aus Sicht der Kreis-CDU auch einmal ein herzliches Dankeschön für dieses vorbildliche Engagement auszusprechen. Der CDU-Kreisvorsitzende Christian Wilhelm ließ es sich daher auch nicht nehmen die Dankurkunde der CDU Deutschlands mit Nadel für 25-jährige Mitgliedschaft persönlich auszuhändigen. Doch er hatte nicht nur lobende Dankesworte auszusprechen, sondern auch einen großen Wunsch und die Bitte an den SU-Vorsitzenden, nämlich mit seinen Team und dem gleichen Engagement weiterzumachen wie bisher.

In Anbetracht des deutschlandweit negativen Trends der CDU lag das Ergebnis im Nationalparklandkreis über dem Durchschnitt. Es zeigt sich, dass die Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene genau differenzieren. Auch zeigt sich, dass teilweise Wählervereinigungen mit polarisierenden Themen einen deutlichen Zuspruch erfahren. Das stärkt die Demokratie.

Der Kurs der Kreis-CDU in den letzten Monaten ist der Richtige. Wann gab es das schon mal, dass die CDU auf Kreisebene vor der SPD lag? Der Vorstand mit dem Kreisvorsitzenden Christian Wilhelm an der Spitze zeigte sich daher in seiner jüngsten Sitzung zufrieden. Besonders heraus ragt die Bestätigung der tollen Arbeit von Miroslaw Kowalski als Stadtbürgermeister in Birkenfeld, dem die Wählerinnen und Wähler dies mit fast 80% bescheinigten. Dieser positive Trend für die CDU hat sich auch im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Birkenfeld gezeigt.

Der gefühlte Sieg in Idar-Oberstein, erstmals stärkste Kraft im Rat, mit einem Vorsprung von fast 2%-Punkten auf die SPD und einem Zugewinn von rund 3.000 Stimmen gegenüber der letzten Kommunalwahl drückt sich leider nicht in der Sitzverteilung aus. Dennoch lässt sich hier feststellen, dass die CDU damit deutlich vor der SPD liegt. Ähnlich sieht es auch im neuen Kreistag aus. Nach der Richtigstellung des Ergebnisses mit den Briefwahlstimmen aus Baumholder gibt es bei der Kreis-CDU ein lachendes und ein weinendes Auge. So ist einerseits der Gemeindeverband Baumholder nun im Kreistag mit Josef Sesterhenn vertreten, anderseits ist damit Frederik Grüneberg als JU-Kreisvorsitzender leider heraus gefallen.

In Relation zu den überregionalen Ergebnissen geht die CDU im Kreis Birkenfeld damit gestärkt aus dem Wahlkampf hervor. Neben Licht gibt es aber auch Schatten. Daran werden wir gemeinsam arbeiten, um unsere Stärken als Volkspartei der Mitte, die mit Augenmaß Politik für alle Bürgerinnen und Bürger vor Ort betreibt, wieder besser herauszuarbeiten. Dazu wird der Vorstand im Spätsommer zu einer Klausur zusammenkommen um die Wahlergebnisse zu analysieren. Denn trotz guter Ergebnisse haben die Wählerinnen und Wählern uns allen deutliche Hinweise gegeben.

Abschließend möchten wir uns bei allen Unterstützen für einen tollen Wahlkampf und vor allem bei allen Wählerinnen und Wähler ganz herzlich für Ihre Unterstützung bedanken.

Für die CDU- Stadtratsfraktion ist es, nachdem sich in Oberstein sehr viel Positives getan hat, nun an der Zeit, den Blick auf den Stadtteil Idar zu lenken. Ein Förderprogramm „Aktive Stadt“ für Idar sei auch hier das geeignete Instrument, um die Zugkraft zum Stadtteil und die daraus resultierende Verweildauer vor Ort zu erhöhen.

Es fehlt unter anderem ein Spielplatz im Zentrum, die Renovierung der Fußgängerzone inklusive des Bachlaufs steht an. Durch eine Attraktivitätssteigerung des Stadtteils könnten auch Leerstände abgebaut werden (z.B. Kaisers Kaffee Gebäude). Es gilt weiterhin Anreize für Private zu schaffen um die teilweise schönen, alten Bausubstanzen langfristig zu erhalten und optisch aufzuwerten, oder etwas Neues zu schaffen. Einige Anwesen hätten es verdient!

Die CDU-Fraktion ist fest davon überzeugt, dass es auch im Stadtteil Idar durch ein Förderprogramm „Aktive Stadt“ zu einer Erfolgsstory kommen kann. Die entstehenden Wohnmobilstellplätze an der Weiherschleife sowie die Umgestaltung des Gustav-Manz-Geländes wären dann eine gelungene Initialzündung für den ganzen Stadtteil!

Grundsätzlich unterstützt die CDU-Stadtratsfraktion die Forderung nach einem Jugendraum im Stadtteil Oberstein, der sicherlich im Bereich des zu entwickelnden Bereich "Soziale Stadt" geplant und etabliert werden sollte.

Wäre schon mal eine ideale Aufgabe für den Quartiermanager. Die Umsetzung würden wir ausdrücklich begrüßen und unterstützen.

Allerdings verweisen wir darauf, dass es in Oberstein im Nahecenter schon einmal einen Jugendraum gab, der aber wegen der unhaltbaren Zustände geschlossen werden musste. Schade eigentlich, wie wir finden. Daher kann als Modell, was die Organisationsform betrifft, nur das JAM dienen, ist sich die CDU sicher. Dieses funktioniert hervorragend und leistet einen wertvollen Beitrag in einer gut organisierten Jugendarbeit, wo alle Jugendlichen sich aktiv beteiligen können.

Und das insbesondere in den letzten vier Jahren, seitdem Frank Frühauf als Oberbürgermeister sein Amt angetreten hat.

Genau das war auch beim letzten Stammtisch der Stadtbezirksgruppe Göttschied in der vergangenen Woche zu spüren. Der Oberbürgermeister berichtete den zahlreichen Zuhörern über die aktuellen Themen in der Stadt.

Weiterlesen: In Idar-Oberstein tut sich was

Die schriftlichen Abiturprüfungen in Rheinland-Pfalz gehen langsam zu Ende und viele Schülerinnen und Schüler im Landkreis Birkenfeld haben durch die Halbjahreszeugnisse eine Information zum aktuellen Leistungsstand erhalten. Neben den individuellen Leistungen gilt es auch die Rahmenbedingungen für Schulen, Eltern und Lehrer zu verbessern. „Wir im Landkreis Birkenfeld sollten Vorreiter in der digitalen Bildung werden“ so der Kreisvorsitzende Christian Wilhelm der CDU im Kreis Birkenfeld und ergänzt: „Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz muss einen Zahn zulegen und bessere Rahmenbedingungen für unsere Schulen vor Ort schaffen.“ Immer noch wird Unterrichtsausfall billigend in Kauf genommen und trotz besserer, neuer Erkenntnisse stur an der Methode „Schreiben nach Gehör“ festzuhalten.

Weiterlesen: Zeitgemäße und zukunftsorientierte schulische Bildung fördern

Die CDU im Kreis Birkenfeld hat sich bereits im vergangenen November geschlossen für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ausgesprochen. Regelmäßiger Ärger mit den Bürgern, Gerichtsverfahren, ein hoher administrativer Aufwand, all das wäre hinfällig, wenn die Landesregierung endlich bereit wäre über gerechtere Lösungen zu sprechen.

Ob eine allein stehende Witwe mit geringem Einkommen, eine junge Familie oder ein kinderloses Ehepaar mit doppeltem Einkommen, alle werden mit gleichen Gebühren belastet. Wo bleibt da die soziale Gerechtigkeit?

Weiterlesen: Straßenausbaubeiträge

Alle Jahre wieder treffen sich die Mitglieder und Freunde der CDU-Stadtbezirksgruppe zu einem weihnachtlichen Jahresausklang in der Gaststätte Alt Göttschied, die auch in diesem Jahr wieder ein leckeres und reichhaltiges Menü für alle vorbereitete.

Weiterlesen: Weihnachtsfeier der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied

Der CDU-Kreisverband Birkenfeld freut sich, dass der Parteitag in Hamburg Wirkung zeigt und die Union drei Prozentpunkte auf nunmehr 32% in der Wählergunst zulegt.

Als Delegierte war unsere Bundestagsabgeordnete Antje Lezius von den Mitgliedern des Kreisverband Birkenfeld beauftragt ihr Votum zur Wahl des neuen Parteivorstandes abzugeben. An ihrer Seite war der Kreisvorsitzende Christian Wilhelm ebenfalls nach Hamburg gereist.

Weiterlesen: CDU legt um drei Prozentpunkte zu

Der CDU-Kreisverband Birkenfeld unterstützt die Initiative der Landes-CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die Finanzierung der Straßenbaubeiträge aus dem originären Landeshaushalt entlasten die Bürgerinnen und Bürger und wären ein positives Signal an die Kommunen.

Weiterlesen: Straßenausbaubeiträge abschaffen

O’ zapft iss hieß es am vergangenen Freitag bei der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied.

So konnte der Sprecher der Sprecher, Christian Wilhelm, die Gäste im Vereinsheim der Heimat- und Wanderfreunde in Göttschied begrüßen.
Zünftiger Leberkäs und Weißwürste mit Brezeln bildeten dabei die Grundlage für vielfältige Gespräche.
Ein Highlight waren die Gäste in original bayrischer Tracht mit Charivari.

Ein wiederum schönes Gemeinschaftserlebnis mit vielen politischen und nichtpolitischen Gesprächen.

Schon jetzt darf die Stadtbezirksgruppe auf ihre Weihnachtsfeier am 14.12. in der Gaststätte Alt Göttschied hinweisen.
Dazu wird rechtzeitig eine separate Einladung erfolgen.

Der Vorstand des CDU-Kreisverbands hat in seiner letzten Sitzung intensiv über den Vorstoß der Bundes-CDU zur allgemeinen Dienstpflicht debattiert. Unabhängig davon, ob diese Idee am Ende verfassungsrechtlich so durchsetzbar ist, begrüßt der Kreisverband diese angestoßene Diskussion. Denn was macht denn unser Land und unsere Gesellschaft letztendlich aus?

Weiterlesen: Allgemeine Dienstpflicht

Mit einem grandiosen Ergebnis von rund 60% wurde Dr. Matthias Schneider bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Groß war die Aufregung auf der Wahlparty, um so größer war dann der Jubel, als die ersten Ergebnisse eintrafen.

Das ist nicht nur die Anerkennung für die Arbeit der letzten Jahre, sondern es ist v.a. auch ein Vertrauensvorschuss für den positiven Weg den er für unseren Nationalparklandkreis eingeschlagen hat. Mit der Kontinuität an der Spitze kann der Masterplan Regionalentwicklung nun weiter Schritt für Schritt realisiert werden.

Wir werden den Landrat weiter in seiner Arbeit unterstützen und wünschen Dr. Matthias Schneider und dem Landkreis Birkenfeld mit ihm an der Spitze alles Gute in der positiven Weiterentwicklung.

3. Nationalparkfest Veitsrodt mit Sabine Brunk (Vorsitzende im CDU-Stadtverband Idar-Oberstein und stellv. Vorsitzende im CDU-Kreisverband. Vorsitzende), Anna Lena Märker (Deutsche Edelsteinkönigin), Christin Leydecker (Nahe Weinprinzessin), Antje Lezius (MdB), Christian Wilhelm (Vorsitzender im CDU-Kreisverband Birkenfeld)

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Antje Lezius, MdB

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